KI-Systeme, die Grundrechte verletzen, dürfen nicht eingesetzt werden. Die gesetzlichen Neuregelungen im Überblick.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 29. Januar 2025 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu aktuellen ...

Wie soll Europa künftig aussehen? Das ist die zentrale Frage der Konferenz zur Zukunft Europas. Alle Europäerinnen und Europäer sind eingeladen, sich am europaweiten Dialogprozess zu beteiligen.

Beim Besuch der dänischen Ministerpräsidentin betonte Kanzler Scholz: „Die Zeiten, in denen wir leben, sind herausfordernd.“ ...

„Aus diesem Ort erwächst Verantwortung für Deutschland" - Kanzler Scholz hat am Gedenken im ehemaligen Konzentrationslager ...

Pressestatements des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen ...

Der Bund will den Kommunen beim Abbau ihrer Altschulden helfen. Dafür hat das Kabinett einen Entwurf für eine ...

Drei Bundesministerien sind bei der Grünen Woche in Berlin dabei. Vertreter aus 70 Ländern vereinbarten eine weltweite ...

Um Neuwahlen herbeizuführen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt – die Abgeordneten haben diese Frage mehrheitlich verneint. Daher hat er am Montagabend dem ...

Der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Basis mit der Frage, wie Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich ...

Eine mächtige Kraft für das gute Miteinander in unserem Land: Bundeskanzler Olaf Scholz hat den DFB zum 125-jährigen Bestehen ...

Kanzler Scholz hat am Weltwirtschaftsforum in Davos teilgenommen - und über freien Handel und die Zusammenarbeit mit den USA ...